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Winter-Wonderland: Wer muss den Schnee räumen?

Diese Regeln gelten bei Schnee und Eis

Es wird wieder Winter … Die Heizung läuft bereits regelmäßig. Der Herbst hat fast alle Blätter von den Bäumen gefegt. Der Garten wurde winterfest gemacht, die Sträucher beschnitten. Die Tage sind schon recht kurz geworden. Weihnachten zeichnet sich klar am Zeit-Horizont ab. Schon wieder fast ein Jahr vorbei … Um das Bild abzurunden, fehlt eigentlich nur noch eines: die weiße Pracht. Aber was bedeutet das dann für die Anwohner eines Gehrwegs? Welche Regeln gelten für das Schneeräumen?

Schnee: Romantisch und arbeitsintensiv

Schnee – wenn er denn fällt – trägt wesentlich zur besinnlichen Stimmung der Weihnachtszeit bei und vermag es, eine ganze Landschaft zu verzaubern. Schnee hat aber auch eine recht unromantische Seite. Er muss nämlich geräumt werden, sonst droht Ungemach. Im Folgenden wollen wir uns dieser unromantischen Seite einmal widmen und haben alles für Sie zusammengetragen, worauf Sie als aktueller oder zukünftiger Hauseigentümer achten sollten.

Bei Wintereinbruch häufen sich die Staumeldungen im Verkehrsfunk. Aber auch für Fußgänger wird es schwieriger, ihr Ziel sicheren Fußes zu erreichen. Und genau deshalb gibt es in Deutschland eine Verpflichtung, die öffentlichen Wege zu räumen und zu enteisen. Für die Straßen sind in der Regel die Kommunen zuständig. Die Verkehrssicherung des Gehwegs obliegt normalerweise dem anliegenden Immobilienbesitzer.

Wer ist verantwortlich?

Ziel aller Regelungen und Vorschriften in Verbindung mit der Schneeräumung ist es, die Gefahr von Verletzungen – insbesondere durch Ausrutschen und damit verbundenen Knochenbrüchen – zu vermeiden. Und um es vorweg zu sagen: Verantwortlich für sein Grundstück und die an sein Grundstück angrenzenden Gehwege aber auch Treppenaufgänge etc. ist letztlich immer der Eigentümer.

Hier wird das Grundgesetz bemüht, das in Art. 14 konstatiert: Eigentum verpflichtet. Dies in Kombination mit § 823 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ergibt eine glasklare Rechtslage. Dort steht nämlich: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.“ Diese Kombination zementiert also die sogenannte „Verkehrssicherungspflicht“ des Eigentümers.

Dabei handelt es sich um eine deliktrechtliche Verhaltenspflicht. Wenn dem nicht nachgekommen wird, kann das im Falle eines Schadens zu Schadensersatzansprüchen führen. Abgesehen davon ist es eine Ordnungswidrigkeit, die – je nach Gemeindesatzung – mit einem Bußgeld belegt werden kann. Der Eigentümer muss also die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um Schaden von anderen Personen abzuwenden.

Räumpflicht lässt sich delegieren

Wenn auch der Eigentümer verantwortlich für die Räumung ist, bedeutet das natürlich nicht, dass er diese selbst durchführen muss. Er hat verschiedenen Möglichkeit, diese zu delegieren und zwar an einen Dienstleister, einen Hausmeister oder einen Mieter. Um einen Mieter verbindlich in die Pflicht zu nehmen, muss das Schneeräumen explizit im Mietvertrag erwähnt sein. Oder sie steht in der Hausordnung, die wiederum Teil des Mietvertrags sein muss.

Allerdings muss auch klar vereinbart sein, wie genau der Mieter der Räumpflicht nachzukommen hat. In einem Mehrfamilienhaus muss geklärt werden, wer sich wann um den Bürgersteig kümmert. Dazu kann man z.B. eine „Schneekarte“ einführen, die eine Partei solange behält bis sie den Winterdienst einmal versehen hat und und die Karte dann an den nächsten weitergibt. Außerdem muss der Vermieter den Mieter bei seiner Aufgabe unterstützen, indem er passende Werkzeuge und Streumittel zur Verfügung stellt.

Sollte aber der beauftrage Mieter seiner Räumpflicht nicht nachkommen, ist der Eigentümer – wie oben bereits erwähnt – noch nicht aus dem Schneider. Vielmehr hat er die Pflicht zu prüfen, ob der Auftrag tatsächlich ausgeführt wird und muss sich ggf. um eine andere Lösung kümmern. Entstehende Kosten kann er dann auf die Mieter umlegen.

Fällt ein Mieter trotz Vereinbarung im Mietvertrag aufgrund von Krankheit oder Urlaub aus, so muss er sich um einen entsprechenden Ersatz bemühen. Dies gilt auch für gebrechliche Senioren, die dauerhaft nicht mehr zur Räumung befähigt sind. Hier sollte dann aber eine entsprechende Neuregelung im Mietvertrag vereinbart und er von der Räumpflicht befreit werden.

Wann und wie muss geräumt werden?

Generell muss immer geräumt werden, wenn es die Situation erfordert. Bei starkem Schneefall auch mehrmals täglich – in regelmäßigen Abständen. Diverse Gerichtsurteile haben jedoch festgestellt, dass Schneeräumen während eines Schneegestöbers oder eines Eisregens keinen Sinn macht und auch nicht zumutbar ist. Spätestens eine halbe Stunde danach solle aber der Schneeschieber oder das Streugut zum Einsatz kommen.

Werktags ist der Gehweg von 7 Uhr bis 20 Uhr zu räumen. An Sonn- und Feiertagen erst ab 9 Uhr. Hier gilt aber im Zweifel die Gemeindesatzung. Hier ist ebenfalls geregelt wie breit die begehbare Spur sein soll. Bei normal genutzten Bürgersteigen liegt dies i.d.R: bei 1,20 Meter. Wird der Weg wenig genutzt 50 Zentimeter ausreichend sein. Und natürlich darf der Schnee nicht auf die Straße geschippt werden

Wenn kein Bürgersteig, sondern die Straße direkt am Haus entlang führt, kommt man evtl. um die Räumpflicht herum. Insbesondere, wenn die Gemeinde die Räumung der Straße vornimmt. Diese kann Sie aber auch dazu auffordern, einen Laufweg am Rand der Straße freizuräumen. Schlimmstenfalls kann sie die Räumung der Straße fordern. Dann müssten Sie die Straße bis zum Mittestreifen von Schnee und Eis befreien.

Und bitte behalten Sie auch die „Gefahr von oben“ im Auge. Massive Eiszapfen die vom Dach oder Balkon hängen wie auch eine Dachlawine bergen auch eine Verletzungsgefahr, die Sie beseitigen müssen. Bleibt vielleicht noch zu sagen, dass in vielen Gemeinden die Verwendung von Streusalz strikt verboten ist. Hier gibt es als Alternative ein spezielles Granulat, Split, Sand oder auch Asche.

Die optimale Situation

Sie sehen also: der Romantik des Winters sind ob dieser Anforderungen und Verpflichtungen enge Grenzen gesetzte. Aber es muss ja nicht immer zum Schlimmsten – sprich täglichen Schippen – kommen. Freuen wir uns auf einen kalten Winter mit blauem Himmel. Es darf gern ein paar mal schneien. Doch der Schnee soll dann – wenn die Wege einmal geräumt sind – über all liegen bleiben und durch die trockene und sonnige Kälte seinen Zauber verbreiten.

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